Corona-Virus - Informationen für Betriebe


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++ Corona-Hotline 07121 2412-555 ++ Montag bis Freitag von 8 bis 16.30 Uhr ++


Bürgertelefone der Gesundheitsämter

Landkreis Reutlingen, Telefon 07121 480-4399 (Montag bis Freitag von 8 bis 20 Uhr, Samstag und Sonntag von 8 bis 16 Uhr)

Landkreis Tübingen, Telefon 07071 207-3600 (Montag bis Freitag von 10 bis 13 Uhr)

Landkreis Sigmaringen, Telefon 07571 102-6466 (täglich von 9 bis 12 und von 13 bis 16 Uhr)

Landkreis Zollern-Alb, Telefon 07433 92-1111 (Montag bis Freitag von 9 bis 16 Uhr, Samstag und Sonntag von 9 bis 15 Uhr)

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg, Telefon 0711 904-39555 (täglich von 9 bis 18 Uhr)

Bundesministerium für Gesundheit, Telefon 030 346 465 100 (Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr, am Freitag von 8 bis 12 Uhr)

Allgemeine Informationen

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Allgemeine Informationen zum Coronavirus, Hygiene, Verhalten im öffentlichen Raum, Muster für Aushänge im Betrieb

 Informationen zum Coronavirus / Covid-19 

Landesregierung Baden-Württemberg

 Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen vom 26. Mai 2020 (gültig ab 2. Juni 2020)

 Maßnahmen der Landesregierung (Webseite)

Arbeitsrecht und Arbeitsschutz

Handwerkskammer Reutlingen

 Merkblatt "Fürsorgepflicht des Arbeitgebers"

 Merkblatt "Was tun bei Corona-Verdacht?"

 Merkblatt "Was tun bei Infektion? - Umgang mit Beschäftigten und Unternehmensangehörigen"

Bundesvereinigung der Arbeitsgeberverbände (BDA)

 Leitfaden "Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie" (Stand: 13. März 2020)

 Fragen und Antworten zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie (Stand: 8. April 2020)

Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie u. a.

 Berufliche Auslandsreisen und Entsendungen - Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Schwangerschaft und Coronavirus

Bislang ist weder ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf noch eine Übertragung des Virus auf das ungeborene Kind bekannt. Gleichwohl muss der Arbeitgeber eine unverantwortbare Gefährdung der Schwangeren durch ein erhöhtes Infektionsrisiko verhindern. Dieses höhere Risiko besteht etwa bei vermehrten Personenkontakt, etwa an Kassenarbeitsplätzen im Lebensmittel-Einzelhandel oder Bäckereien. In der derzeitigen Situation kann eine schwangere Frau an diesen Arbeitsplätzen nicht mehr beschäftigt werden.

 Informationsblatt "Schwangerschaft und Coronavirus"

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

 SARS-CoV2 - Arbeitsschutzstandards

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Sich und andere schützen - ein Poster der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zeigt, was Sie im Betrieb tun können.

 Infektionen vorbeugen: Die 10 wichtigsten Hygientipps

Schließung von Geschäften - wer ist betroffen?

Per Verordnung vom 17. März 2020 hat die Landesregierung hat das öffentliche Leben stark eingeschränkt und den Betrieb von Einzelhandelsgeschäften, Bildungseinrichtungen, Museen und Konzerthäusern und weiteren Einrichtungen bis einschließlich 19. April 2020 untersagt.

Ausgenommen sind versorgungsrelevante Geschäfte, wie etwa der Lebensmitteleinzelhandel, Apotheken und Drogerien.

Land Baden-Württemberg

 Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus (gültig ab 2. Juni 2020)

Wer darf geöffnet bleiben? Wer muss schließen? - Antworten auf diese Fragen gibt eine Liste der Landesregierung mit allen Branchen und Gewerken.

 Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung vom 29. Mai 2020

Lockerung der Corona-Maßnahmen

Am 15. April 2020 haben sich Bund und Länder auf erste Schritte zur Lockerung der Corona-Maßnahmen verständigt. Hier finden Sie die jeweiligen Auflagen für einzelne Branchen und Gewerke sowie weitere Informationen zu den Arbeitsschutzstandards.
 

Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen

Die Antragsfrist für die Soforthilfe Corona des Landes Baden-Württemberg endete zum 31. Mai 2020. Eine Antragstellung ist ab sofort nicht mehr möglich.

Alle Anträge, die bis zum 31. Mai, 24 Uhr eingegangen sind, werden selbstverständlich bearbeitet. Bitte haben Sie Verständnis, falls es hierbei zu Verzögerungen kommt.
 

Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) bietet finanzielle Entschädigungen für Menschen, die von den behördlich angeordneten Schutzmaßnahmen betroffen sind. Anspruchsberechtigt sind

  • Arbeitnehmer, Selbständige und Freiberufler, die Verdienstausfälle aufgrund von Tätigkeitverboten oder Quarantäne haben.
  • Berufstätige Eltern und Pflegeeltern von betreuungspflichtigen Kindern bis zu zwölf Jahren, die Verdienstausfälle aufgrund geschlossener Schulen und Kitas haben.
  • Arbeitgeber, die Arbeiternehmern diese Entschädigung auszahlen (längstens für die Dauer der Lohnfortzahlung, also sechs Wochen).
Antrag stellen

Anträge können online über das gemeinsame Portal von Bund und Ländern gestellt werden.

 www.ifsg-online.de

Maßnahmen zur Liquiditätssicherung

Die Stundung von Steuervorauszahlungen oder von Versicherungsbeiträgen sind zwei Instrumente für Betriebe, den finanziellen Spielraum zu erhalten. Eine Übersicht des Zentralverbands des Deutschen Handwerks stellt die zahlreichen Möglichkeiten vor, enthält Fristen und zuständige Stellen und eine kurze Bewertung von Aufwand und Risiken.

Steuern und Sozialversicherung

Finanzämter lassen Betrieben mehr Zeit

Das Finanzministerium des Landes will die Liquidität der Betriebe sichern, die unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie leiden. Das gilt für die Zahlungen der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und die Umsatzsteuer.

Wer sich Steuern stunden lässt, zahlt keine Zinsen und muss auch keine Vollstreckung fürchten. Säumniszuschläge werden ebenfalls erlassen. Darüber hinaus können auch die Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und in Bezug auf den Gewerbesteuer-Messbetrag gesenkt werden. Stundungen der Gewerbesteuer werden von der jeweiligen Gemeinde bearbeitet.

 Finanzamt finden

 Finanzverwaltung Baden-Württemberg: Überblick über die Steuererleichtungen

 Finanzverwaltung Baden-Württemberg: Überblick über die steuerlichen Hilfen

 Bundesfinanzministerium: Fragen und Antworten "Corona und Steuern"

 Antrag auf "Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus"

Sozialversicherung: Vereinfachte Regeln zur Beitragsstundung

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks weist darauf hin, dass in den Monaten März und April gestundeten Beiträge nicht vollständig bis Ende Mai ausgeglichen sein müssen, sondern auch in Raten bezahlt werden können. Die Modalitäten müssen mit der jeweiligen Krankenkasse vereinbart werden.

Darüber hinaus sind jederzeit Stundungen möglich, also auch für die ab Mai fälligen Beiträge. Hierfür gelten dann die üblichen Voraussetzungen und Bedingungen (Zinsen, Sicherungsmittel).

Rentenkasse: Selbständige können Stundung formlos beantragen

Selbständige, die in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig sind und durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, können auf Antrag ihre Beitragszahlung bis 31. Oktober 2020 aussetzen. Dies gilt auch für Beiträge, die aufgrund einer Stundungsvereinbarung in Raten gezahlt werden.Ein formloser Antrag mit Bezugnahme auf die Corona-Krise genügt.

Deutsche Rentenversicherung

 Hilfe für Selbständige: Beitragsstundung

Steuerfreier Bonus für Beschäftigte

Viele Arbeitnehmer sind in diesen Tagen besonders gefordert. Um ihren Einsatz zu honorieren, sind in diesem Jahr Sonderzahlungen bis zu 1.500 Euro von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen befreit.

Die Regelung bezieht sich auf Sonderzahlungen und Sachleistungen, die Beschäftigte zwischen dem 1. März und dem 31. Dezember 2020 erhalten. Voraussetzung ist, dass es sich um zusätzliche Leistungen zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn handelt.

Hinweis für Arbeitgeber: Rechtlich handelt es sich um eine freiwillige Leistung. Arbeitgeber sollten die Zahlung mit einem Vorbehalt versehen, der das Entstehen einer betrieblichen Übung verhindert. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat hierzu eine Musterformulierung erarbeitet.

Ausbildung

Welche Folgen hat eine behördlich angeordnete Betriebsschließung für ein Ausbildungsverhältnis? Wirkt sich ein längerer Ausfall des Berufsschulunterrichts auf die Prüfungsanforderungen aus? - Antworten auf diese Fragen von Betrieben und Auszubildenden hat der ZDH in zwei Merkblättern zusammengestellt.

 ZDH: Corona-Pandemie - FAQ zu den Auswirkungen auf die Ausbildung

 ZDH: Fragen und Antworten zu Corona und den Folgen auf das Prüfungswesen im Handwerk

Kurzarbeitergeld

Betriebe und ihre Mitarbeiter erhalten ab sofort einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld. Die Regelungen sind rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft getreten. Das Zahlungen erfolgen rückwirkend. Die Corona bedingten Vereinfachungen gegenüber dem regulären Kurzarbeitergeld:

  • Die Gründe für den Arbeitsausfall müssen nur noch in einfacher Form dargelegt werden. Im verkürzten Antrag wird davon augegangen, dass der Arbeitsausfall auf das Coronavirus zurückzuführen ist.
  • Einzelvertragliche Vereinbarungen zur Kurzarbeit (z.B. Änderungskündigungen) müssen dem Antrag nicht beigefügt werden, sondern nur noch zur Prüfung vorgehalten werden.
  • Der Erholungsurlaub aus dem laufenden Jahr bleibt außen vor. Resturlaubansprüche aus dem Vorjahr müssen vorrangig abgebaut werden.
  • Bei Arbeitszeitkonten müssen zwar vorrangig die Überstunden abgebaut werden. Arbeitnehmer müssen aber kein Minus aufbauen.

Wegen der starken Nachfrage bitten die Agenturen, die bundesweite Hotline für Arbeitgeber unter Telefon 0800 4 5555 20 zu nutzen. Die Anrufer werden automatisch an den zuständigen Arbeitgeberservice vermittelt.

Landkreis Freudenstadt
Agentur für Arbeit Nagold-Pforzheim, Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr

Landkreise Reutlingen und Tübingen
Agentur für Arbeit Reutlingen, Montag bis Freitag von 7 bis 18 Uhr

Landkreise Sigmaringen und Zollern-Alb
Agentur für Balingen, Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr

Auszubildende und Kurzarbeit

Auszubildende sind nicht grundsätzlich von Kurzarbeitergeld ausgeschlossen, faktisch bestehen allerdings einige Hürden. Der Zentralverband dss Deutschen Handwerks hat ein Rundschreiben zu diesen Fragen veröffentlicht.

 ZDH-Rundschreiben "Auszubildende und Kurzarbeit"

"Kinder-KuG": Bund unterstützt Eltern, die jetzt ihre Kinder betreuen müssen

Mit der Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes wurde ein sogenanntes "Kinder-Kurzarbeitergeld" eingeführt. Es billigt Eltern eine Entschädigungsleistung für nicht vermeidbare Verdienstausfälle zu, die sie wegen notwendiger Kinderbetreuung während der Pandemie erleiden.

Der Betrag entspricht 67 Prozent des Nettoeinkommes, entspricht also dem Kurzarbeitergeld, und wird bis zu sechs Wochen gewährt. Die Regelung ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet.

Bundesvereingung der Arbeitgeber

 Anwendungsfragen des Infektionsschutzgesetzes

Kurzarbeit - Besonderheiten im Baugewerbe

Urlaubsanspruch - übertragener Resturlaub

Im Gegensatz zu Arbeitnehmern anderer Branchen verfügen gewerbliche Arbeitnehmer des Baugewerbes nicht bereits zu Beginn des Jahres über Ihren vollen Urlaubsanspruch. Vielmehr erwerben sie in jedem vollen Kalendermonat 2,5 Urlaubstage gemäß § 8 des Bundesrahmentarifvertrags für das Baugewerbe (BRTV). So verfügen gewerbliche Arbeitnehmer ab 1. April beispielsweise lediglich über 7,5 Urlaubstage aus 2020 (2,5 Tage jeweils aus Januar, Februar und März). Um Nachteile gegenüber anderen Arbeitnehmer, die in der Regel bereits im Januar über 30 Tage Urlaub verfügen können, auszugleichen, ist tariflich vorgesehen, dass der Resturlaub aus dem Vorjahr noch während des gesamten Jahres genommen werden kann und erst zum 31. Dezember verfällt.

Dementsprechend geht auch die Bundesagentur für Arbeit in ihren fachlichen Weisungen davon aus, dass aufgrund der besonderen Urlaubsregelung im Baugewerbe das Einbringen von übertragenen Urlaubsansprüchen gewerblicher Arbeitnehmer nicht zu fordern ist, wenn die Kurzarbeit zu Beginn oder in der Mitte eines Kalenderjahres eingetreten ist. Trotzdem erhalten Unternehmen des Baugewerbes nach wie vor seitens der Bundesagentur für Arbeit die Auskunft, der Resturlaub aus 2019 müsse zwingend abgebaut werden, um einen Anspruch auf konjunkturelles Kurzarbeitergeld zu haben.

Arbeitszeitkonten

Auch hinsichtlich der Guthaben auf bestehenden Arbeitszeitkonten werden den Betrieben seitens der Bundesagentur für Arbeit offensichtlich falsche Auskünfte erteilt und es wird der Abbau gefordert. § 96 Abs. 4 S. 3 SGB III sieht jedoch ausdrücklich vor, dass die Auflösung von Arbeitszeitguthaben von den Arbeitnehmern nicht gefordert werden kann, soweit es (u.a.) vertraglich ausschließlich zur Überbrückung von Arbeitsausfällen außerhalb der Schlechtwetterzeit bestimmt ist und den Umfang von 50 Stunden nicht übersteigt oder zur Vermeidung der Inanspruchnahme von Saison-Kurzarbeitergeld angespart worden ist und den Umfang von 150 Stunden nicht übersteigt.

Tarifliche Arbeitszeitkonten

Viele Betriebe des Baugewerbes führen tarifliche Arbeitszeitkonten gem. § 3 Nr. 1.4 BRTV, um einen verstetigten Monatslohn und die Vermeidung der Inanspruchnahme von Saison-Kurzarbeitergeld zu sichern. Häufig wird auch zulässigerweise die Reservierung von bis zu 50 Stunden für Arbeitsausfall außerhalb der Schlechtwetterzeit vereinbart, z.B. für Brückentage. In diesen Fällen kann die Auflösung der tariflichen Arbeitszeitguthaben gem. § 96 Abs. 4 S. 3 SGB III also nicht von den Arbeitnehmern gefordert werden und kann somit auch nicht Voraussetzung für die Inanspruchnahme des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes sein.

Home-Office - was muss beachtet werden

Von zu Hause aus arbeiten könnte zumindest für einen Teil der Beschäftigten eine Alternative sein. Kann der Arbeitgeber den Wechsel ins Home-Office einfach anordnen? Welche Regeln gelten für die Arbeit? - Unsere Berater haben hierzu eine Orientierungshilfe zusammengestellt.

Handwerkskammer Reutlingen

 Merkblatt „Home-Office als Alternative zur Arbeit im Büro“

Minijobs: Überschreiten der 450-Euro-Grenze befristet möglich

Um Betrieben und Beschäftigen mehr Flexibilität zu ermöglichen, werden die Regeln für Minijobs befristet gelockert. Im Zeitraum vom März bis Oktober 2020 darf die Verdienstgrenze von 450-Euro pro Monat bis zu fünf Mal überschritten werden. Die detaillierten Bestimmungen finden Sie auf der Internetseite der Minijob-Zentrale.

 Mehrarbeit wegen Corona: 450-Euro-Grenze darf im Minijob überschritten werden

Leistungsausfälle, Vertrag und Haftung

Betriebsschließung, Lieferengpässe, Aufträge können nicht ausgeführt werden - die zivilrechtlichen Folgen hat der Zentralverband des Deutschen Handwerks aufgearbeitet.

 Praxis Recht „Zivilrechtliche Folgen von Leistungsausfällen auf Verträge mit Kunden und Lieferanten“ (März 2020)

Werkvertrag und Bauprojekte

Mit den rechtlichen Folgen der Corona-Epidemie auf Bauprojekte befasst sich die Kanzlei Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB

 Rechtliche Auswirkungen der COVID-19-Epidemie auf Bauprojekte

Veranstaltungen und Lehrbetrieb

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Überbetriebliche Ausbildung und Weiterbildung

Wie die Berufsschulen hat auch die Bildungsakademie Tübingen ab dem 4. Mai die Überbetrieblichen Ausbildungskurse wieder aufgenommen. Die Weiterbildung an den Standorten Reutlingen, Sigmaringen und Tübingen folgt am 11. Mai. Allerdings erfolgt die Rückkehr aus der Corona-bedingten Zwangspause in kleinen Schritten und unter besonderen Auflagen.

Bitte beachten Sie die Hinweise für Betriebe und Teilnehmer.
 

Prüfungen

Meister- und Fortbildungsprüfungen

Auch die Prüfungen der Meisterschüler und Fortbildungslehrgänge waren von den Schließungen der Schulen und Bildungseinrichtungen betroffen. Die Planungen sind mittlerweile wieder angelaufen. Über den aktuellen Stand und mögliche Ersatztermine informieren

Meisterprüfungsabteilung, Telefon 07121 2412-251, meisterpruefung[at]hwk-reutlingen.de

Weiterbildung, Telefon 07071 9707-85, info[at]bildungsakademie-tue.de
 

Gesellen-/Abschlussprüfungen, Zwischenprüfungen

Nach jetzigem Stand (2. April 2020) finden die schriftlichen Abschlussprüfungen für nahezu alle Berufe in der Zeit vom 23. bis 25. Juni 2020 statt. Darauf haben sich die Handwerkammern im Land, das Kultusministerium und andere zuständige Stellen verständigt. Alle Betriebe und Auszubildenden werden über die neuen Termine zeitnah informiert.

Prüfungsteilnehmer, die im Frühjahr 2020 für die Abschlussprüfung Teil 1 angemeldet waren und diese nicht ablegen konnten, können ihre Prüfung nach derzeitigem Stand im Herbst 2020 nachholen.

Alle Zwischenprüfungen, die 2020 stattfinden sollten, sind abgesagt. Ersatztermine sind nicht vorgesehen.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Kreishandwerkerschaft.

Kreishandwerkerschaft Freudenstadt, Jessica Hofer, Telefon 07441 8844-21, j.hofer[at]handwerk-fds.de

Landkreise Reutlingen und Tübingen
Kreishandwerkerschaft Reutlingen
, Thomas Sautter, Telefon 07121 2697-40, sautter[at]khs-reutlingen.de

Kreishandwerkerschaft Sigmaringen, Gabriele Damiche, Telefon 07571 12727, info[at]handwerk-sig.de

Kreishandwerkerschaft Zollern-Alb, Annette Sauter, Telefon 07431 9375-12, sauter[at]khs-zak.de

Ausbildungsabteilung, Telefon 07121 2412-261, karl-heinz.goller[at]hwk-reutlingen.de

 ZDH: Fragen und Antworten zu Corona und den Folgen auf das Prüfungswesen im Handwerk

Informationen zur Beitragsveranlagung

Die Beitragsveranlagung 2020 wurde bereits vorbereitet und konnte aufgrund langer Vorlaufzeit aus technischen Gründen nicht mehr gestoppt werden.

Wir möchten gerne unsere Betriebe in diesen unsicheren Zeiten soweit als möglich unterstützen und haben daher den Versand der Bescheide, der eigentlich für März vorgesehen war, um vier Wochen verschoben. So erhalten Sie Ihren Beitragsbescheid erst Ende April/Anfang Mai 2020.

Uns ist bewusst, dass Ihr Betrieb von Einschränkungen und Umsatzeinbußen durch die Auswirkungen des Coronavirus betroffen sein kann und die Verschiebung um vier Wochen je nach Gewerk und Region nicht ausreichen wird.

Aus diesem Grund werden wir nach dem Versand der Beitragsbescheide zusätzlich die Möglichkeit einräumen Stundungs- und Ratenzahlungsanträge zu stellen.

Dem Beitragsbescheid werden wir wichtige Informationen beifügen, aus welchen Sie ersehen können, wie und wo Sie diese Stundungs- und Ratenzahlungsanträge stellen können, soweit Ihr Betrieb aufgrund der aktuellen Situation nicht in der Lage ist, den Handwerkskammerbeitrag und die Umlage zur Überbetrieblichen Ausbildung innerhalb von vier Wochen nach Zugang zu begleichen. Bitte beachten Sie daher zur gegebenen Zeit die dem Bescheid beigefügten Hinweise.

Aktuelle Themenseiten

Zentralverband des Deutschen Handwerks

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Deutsche Handwerks Zeitung

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Die Angebote werden laufend aktualisiert.