Corona: Was aktuell gilt (17. Mai 2022)


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Gesonderte Schutzmaßnahmen in Betrieben laufen aus

Die bundesweite Corona-Arbeitsschutzverordnung läuft wie geplant zum 25. Mai 2022 aus. Damit entfallen ab dem 26. Mai alle gesonderten Vorgaben für Betriebe, wie beispielsweise kostenlose Selbsttests und Maskenangebote für Beschäftigte.

Das bedeutet, dass nur noch die länderspezifischen, allgemein geltenden Basisschutzmaßnahmen (AHA+L-Regel: Abstand halten – Hygiene – Alltag mit Maske – Lüften) einzuhalten sind. Zur Orientierung können die Handlungsempfehlungen der Berufsgenossenschaften herangezogen werden.

Das Tragen einer Maske wird empfohlen, wenn der Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann oder in Innenräumen. Eine Maskenpflicht besteht jedoch weiterhin im öffentlichen Personennachverkehr sowie in Arztpraxen.

Land verlängert Corona-Verordnung

Das Land hat die seit dem 2. Mai 2022 gültige Corona-Verordnung ohne Änderungen bis zum 28. Juni 2022 verlängert. In der Mai-Fassung waren die Regeln für Isolation und Quarantäne gelockert worden.

Personen, die mittels Schnelltest oder PCR-Test positiv auf das Coronavirus getestet wurden, sind weiterhin behördlich verpflichtet, sich sofort zu isolieren. Die Isolation muss nach positivem Corona-Test nur noch fünf Tage lang erfolgen, wenn 48 Stunden keine Symptome (z.B. Husten oder Fieber) bestehen. Ein negativer Test ist nicht mehr nötig, um die Isolation zu beenden. Für Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen entfällt die Quarantänepflicht unabhängig vom Impfstatus ab sofort vollständig.

Unabhängig von diesen Lockerungen gilt bis einschließlich zum 25. Mai 2022 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, in der es heißt: „Ergibt die betriebliche Gefährdungsbeurteilung, dass trotz technischer und organisatorischer Maßnahmen Atemschutz erforderlich ist, ist ein Mund-Nasen-Schutz oder eine Atemschutzmaske vom Arbeitgeber bereitzustellen.“ Betriebe können es also nicht bei einer Empfehlung belassen, sondern müssen über die Masken-Praxis aufgrund einer Gefährdungsbeurteilung entscheiden.

Corona-Arbeitsschutzverordnung

Zum 20. März 2022 trat eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft, mit der zahlreiche Einschränkungen aufgehoben werden. So entfällt die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz. Ebenso müssen Arbeitgeber nicht mehr die Möglichkeit zum Homeoffice anbieten. Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung ist befristet bis zum 25. Mai 2022.

Basisschutzmaßnahmen im Betrieb

Jeder Betrieb ist nun dazu aufgefordert, sog. Basisschutzmaßnahmen im Rahmen eines betrieblichen Hygienekonzepts entsprechend der jeweiligen Gefährdungslage im Betrieb individuell festzulegen. Voraussetzung ist eine Gefährdungsbeurteilung.

Vorgesehen sind folgende Basisschutzmaßnahmen vor, die der Betrieb berücksichtigen kann:

  • das Angebot eines kostenlosen Selbsttests für alle Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten,
  • Kontakte reduzieren: persönliche Kontakte, wie beispielsweise die gleichzeitige Nutzung von Innenräumen (Büros, Gemeinschaftsräume) durch mehrere Personen, sollen nach Möglichkeit vermieden werden. Bei Bürotätigkeiten ist zu prüfen, ob diese im Homeoffice ausgeführt werden können,
  • Unternehmen stellen medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder höherwertige Schutzmasken (FFP2) zur Verfügung.
  • Weiterhin hat der Arbeitgeber den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen.

Ansprechpartner

Laib, Diana

07121 2412-269

 

Nopper, Katharina

07121 2412-235

 

Petrovic, Marko

07121 2412-231

 

Schweizer, Richard

07121 2412-232