Corona: Was aktuell gilt (21. Juni 2022)


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Corona-Soforthilfe: Versand der Rückzahlungsbescheide soll in Kürze anlaufen

Handwerksbetriebe und Soloselbständige, die im Frühjahr 2020 die Corona-Soforthilfe von Bund und Land in Anspruch genommen haben, erhielten im vergangenen Herbst Post von der L-Bank. Darin wurden sie gebeten, zusätzliche Daten anzugeben und einen eventuellen Rückzahlungsbetrag zu ermitteln.

Vom Wirtschaftsministerium ist aktuell zu erfahren, dass die Rückzahlungsbescheide voraussichtlich zu Beginn des zweiten Halbjahres 2022 in mehreren Wellen verschickt werden sollen. Ein exakter Starttermin steht allerdings noch nicht fest. Um Fragen in Zusammenhang mit der Rückzahlung und dem Verfahren zu beantworten, soll es im Internet wieder eine FAQ-Liste geben.

Weitere Informationen finden Sie auf der  Internetseiten der L-Bank.
 

Gesonderte Schutzmaßnahmen in Betrieben laufen aus

Die bundesweite Corona-Arbeitsschutzverordnung läuft wie geplant zum 25. Mai 2022 aus. Damit entfallen ab dem 26. Mai alle gesonderten Vorgaben für Betriebe, wie beispielsweise kostenlose Selbsttests und Maskenangebote für Beschäftigte.

Das bedeutet, dass nur noch die länderspezifischen, allgemein geltenden Basisschutzmaßnahmen (AHA+L-Regel: Abstand halten – Hygiene – Alltag mit Maske – Lüften) einzuhalten sind. Zur Orientierung können die Handlungsempfehlungen der Berufsgenossenschaften herangezogen werden.

Das Tragen einer Maske wird empfohlen, wenn der Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann oder in Innenräumen. Eine Maskenpflicht besteht jedoch weiterhin im öffentlichen Personennachverkehr sowie in Arztpraxen.

Nach dem Auslaufen der Corona-Arbeitsschutzverordnung hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales seine FAQ zum betrieblichen Infiektionsschutz aktualisiert.

Land verlängert Corona-Verordnung

Das Land hat die seit dem 2. Mai 2022 gültige Corona-Verordnung ohne Änderungen ein weiteres Mal bis zum 25. Juli 2022 verlängert. Damit bleibt es bei den in der Mai-Fassung gelockerten Regeln für Isolation und Quarantäne sowie den Basisschutzmaßnahmen (Maskenpflicht im ÖPNV, Test- und Maskenpflicht in sensibelen Bereichen).

Personen, die mittels Schnelltest oder PCR-Test positiv auf das Coronavirus getestet wurden, sind behördlich verpflichtet, sich sofort zu isolieren. Die Isolation muss nach positivem Corona-Test nur noch fünf Tage lang erfolgen, wenn 48 Stunden keine Symptome (z.B. Husten oder Fieber) bestehen. Ein negativer Test ist nicht mehr nötig, um die Isolation zu beenden. Für Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen entfällt die Quarantänepflicht unabhängig vom Impfstatus vollständig.

Ansprechpartner

Laib, Diana

07121 2412-269

 

Nopper, Katharina

07121 2412-235

 

Petrovic, Marko

07121 2412-231

 

Schweizer, Richard

07121 2412-232