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Vereinbarung mit den Arbeitnehmern/innen * Durch Änderungskündigungen * vereinbart am Datum mit Wirkung zum Datum Sonstiges / Anmerkungen: 7. Im Betrieb bzw. in der von Kurzarbeit betroffenen [...] EinfuehrKurzarbeit[1]: Off EinfuehrKurzarbeit[2]: Off DatumVereinbarg[0]: DatumWirkgZum[0]: Sonst-AnmerkgKF[0]: Off Sonst-AnmerkgEingabe[0]: AN-7[0]: LeihAN[0]: AN-8[0]: Teilformular

Vereinbarung mit den Arbeitnehmern/innen * Durch Änderungskündigungen * vereinbart am Datum mit Wirkung zum Datum Sonstiges / Anmerkungen: 7. Im Betrieb bzw. in der von Kurzarbeit betroffenen [...] EinfuehrKurzarbeit[1]: Off EinfuehrKurzarbeit[2]: Off DatumVereinbarg[0]: DatumWirkgZum[0]: Sonst-AnmerkgKF[0]: Off Sonst-AnmerkgEingabe[0]: AN-7[0]: LeihAN[0]: AN-8[0]: Teilformular

5. Anzeige- und Meldepflicht, Vermittlung in andere Arbeit 23 5.1 Anzeigepflicht des Arbeitnehmers/ der Arbeitnehmerin 23 6 7 Inhaltsverzeichnis 5 [...] Unfallversicherung 25 6.1 Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung 25 6.2 Außerbetriebliche Unfallversicherung 26 7. Entscheidung, Rechtsbehelf und Auskunft 27 7.1 Entscheidung und Rechtsbehelf 27 7.2 Auskunft 28 8. Transferkurzarbeitergeld 29 9. Datenschutz 30 9 Erläuterung zur Zeichenverwendung Erläuterung zur Zeichenver

5. Anzeige- und Meldepflicht, Vermittlung in andere Arbeit 23 5.1 Anzeigepflicht des Arbeitnehmers/ der Arbeitnehmerin 23 6 7 Inhaltsverzeichnis 5 [...] Unfallversicherung 25 6.1 Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung 25 6.2 Außerbetriebliche Unfallversicherung 26 7. Entscheidung, Rechtsbehelf und Auskunft 27 7.1 Entscheidung und Rechtsbehelf 27 7.2 Auskunft 28 8. Transferkurzarbeitergeld 29 9. Datenschutz 30 9 Erläuterung zur Zeichenverwendung Erläuterung zur Zeichenver

, Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden. Auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge werden die Finanzbehörden im Zu- sammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichten. Siehe hierzu Punkt 7 dieses [...] Corona-Virus finanziell besonders belasteten Betrieben bei Bedarf eine entsprechende Stundung der Beiträge bei ihrer Berufsgenossenschaft zu beantragen 7. Steuerstundungen Landesfinanzministerin

Prüfungsteils fallen. Die Zulassung zur Teil 2-Prüfung ist in diesen Fällen gem. § 36 a Absatz 3 Nr. 3 HwO rechtlich möglich. 7. Umgang mit Zwischenprüfungen Sofern Zwischenprüfungen aufgrund der aktuellen [...] , wird empfohlen, die neuen Mög- lichkeiten der HwO und des BBiG zur Berufung von weiteren Prüfenden für den Ein- satz in Prüferdelegationen (§§ 34 Absatz 7, 35 a 2 und 3 HwO, 40 Absatz 3, 42 Absatz 2

Prüfungsteils fallen. Die Zulassung zur Teil 2-Prüfung ist in diesen Fällen gem. § 36 a Absatz 3 Nr. 3 HwO rechtlich möglich. 7. Umgang mit Zwischenprüfungen Sofern Zwischenprüfungen aufgrund der aktuellen [...] , wird empfohlen, die neuen Mög- lichkeiten der HwO und des BBiG zur Berufung von weiteren Prüfenden für den Ein- satz in Prüferdelegationen (§§ 34 Absatz 7, 35 a 2 und 3 HwO, 40 Absatz 3, 42 Absatz 2

Prüfungsteils fallen. Die Zulassung zur Teil 2-Prüfung ist in diesen Fällen gem. § 36 a Absatz 3 Nr. 3 HwO rechtlich möglich. 7. Umgang mit Zwischenprüfungen Sofern Zwischenprüfungen aufgrund der aktuellen [...] , wird empfohlen, die neuen Mög- lichkeiten der HwO und des BBiG zur Berufung von weiteren Prüfenden für den Ein- satz in Prüferdelegationen (§§ 34 Absatz 7, 35 a 2 und 3 HwO, 40 Absatz 3, 42 Absatz 2

. Unternehmen für den ÖPNV und den Schienenper- sonenverkehr sowie Beschäftigte der lokalen Busunternehmen, sofern sie im Linien- verkehr eingesetzt werden, 7. die Straßenbetriebe und Straßenmeistereien sowie 8. das Bestattungswesen. (7) Das Kultusministerium kann über die in Absatz 6 genannten Bereiche hinaus weitere Bereiche der kritischen Infrastruktur lageangepasst festlegen. (8) Schülerinnen und Schüler sowie Kinder, deren bisher besuchte Einrichtung einem Be- triebsverbot unterliegt und für die nach den Absätzen 1 bis 7 keine Ausnahme vorgesehen ist, dürfen die betreffenden

der BGW (Berufsgenossenschaft für Gesund- heitsdienst und Wohlfahrtspflege) betreffen. b) Behördliche Maßnahmen Im Falle des Ausbruchs einer meldepflichti- gen Krankheit iSd. §§ 6 und 7 Infektions- [...] ausgedehnt. Die „Verordnung über die Ausdehnung der Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und § 7 Absatz 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes auf In- fektionen mit dem erstmals im Dezember 2019 [...] , vorübergehend und unvermeidbar ist. Leitfaden „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ – 4. Neufassung 2020 13. März 2020 7 Der Begriff der „wirtschaftlichen Gründe“ ist umfassend und