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Verfügung gestellt und getragen werden. Personen mit Atemwegssymptomen (sofern nicht vom Arzt z.B. abgeklärte Erkältung) oder Fieber sollen sich generell nicht auf dem Betriebsgelände aufhalten. (Ausnahme: Beschäftigte in kritischen Infrastrukturen; siehe RKI Empfehlungen). Der Arbeitgeber hat (z.B. im Rahmen von „Infektions-Notfallplänen“) ein Verfahren zur Abklärung von Verdachtsfällen (z.B [...] oder einer nach § 13 ArbSchG/DGUV Vorschrift 1 beauftragten Person unter Mitwirkung von Betriebsrat, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt eingerichtet werden. - 2 -

Verfügung gestellt und getragen werden. Personen mit Atemwegssymptomen (sofern nicht vom Arzt z.B. abgeklärte Erkältung) oder Fieber sollen sich generell nicht auf dem Betriebsgelände aufhalten. (Ausnahme: Beschäftigte in kritischen Infrastrukturen; siehe RKI Empfehlungen). Der Arbeitgeber hat (z.B. im Rahmen von „Infektions-Notfallplänen“) ein Verfahren zur Abklärung von Verdachtsfällen (z.B [...] oder einer nach § 13 ArbSchG/DGUV Vorschrift 1 beauftragten Person unter Mitwirkung von Betriebsrat, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt eingerichtet werden. - 2 -

Verfügung gestellt und getragen werden. Personen mit Atemwegssymptomen (sofern nicht vom Arzt z.B. abgeklärte Erkältung) oder Fieber sollen sich generell nicht auf dem Betriebsgelände aufhalten. (Ausnahme: Beschäftigte in kritischen Infrastrukturen; siehe RKI Empfehlungen). Der Arbeitgeber hat (z.B. im Rahmen von „Infektions-Notfallplänen“) ein Verfahren zur Abklärung von Verdachtsfällen (z.B [...] oder einer nach § 13 ArbSchG/DGUV Vorschrift 1 beauftragten Person unter Mitwirkung von Betriebsrat, Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt eingerichtet werden. - 2 -

Erkrankungen mit schweren Verläufen zu rechnen ist, z.B. auf Grund des verringerten Lungenvolumens in der Schwangerschaft. Es kann aktuell noch keine endgülti- ge Aussage gemacht werden, ob Personen nach [...] 19.02.2020 aus präventiver Sicht in die Risikogruppe 3 nach Biostoffverordnung eingestuft. Erst wenn geklärt ist, dass eine unverantwortbare Gefährdung ausgeschlossen ist, z.B. durch einen [...] rechnen ist, z.B. auf Grund des verringerten Lungenvolumens in der Schwangerschaft. Es kann aktuell noch keine endgülti- ge Aussage gemacht werden, ob Personen nach einer überstandenen SARS

muss der Antrag bei der zuständigen Behörde am Sitz der Be- triebsstätte gestellt werden. Diese Auffassung vertritt z. B. auch das Land Bayern in seinen Erläuterungen zum Antragsformular nach § 56 Abs [...] frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhin- dern. Zu den Änderungen zählt auch eine Änderung von § 56 IfSG, der Entschädigungsfra- gen regelt. Nach dem neu geregelten § 56 Abs. 1a können [...] Anwendungsfragen in der ar- beitsrechtlichen Praxis. I. Behördliche Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz 1. Quarantäne, § 30 IfSG Gemäß § 30 Abs. 1 Satz 2 IfSG kann die zuständige Behörde (meist das

? Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, die erforderlichen Maß- nahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die die 7 Sicherheit und [...] gefördert werden. Darüber hinaus bestimmt er nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 über den Gesundheitsschutz mit. 2. Kann der Arbeitgeber gesunden Arbeitnehmern Aufgaben von erkrankten Be- schäftigten zuweisen? Um [...] Mitarbeiter zwingend in den Betrieb kommen, z. B. weil er an Ma- schinen arbeitet, besteht hingegen keine Möglichkeit zur mobilen Arbeit. 12 2. Welche Ansprüche stehen Arbeitnehmern nach dem If

Coronakrise in ihrer Existenz bedrohte Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe Vom 8. April 2020 Das Land Baden-Württemberg gewährt nach Maßgabe — der [...] Grundlage von Art. 107 Abs. 3 lit. b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) unter bestimmten Voraussetzungen als mit dem Binnenmarkt vereinbar anzusehen. Die genannte [...] Beschäftigten (Vollzeitäquivalente, VZÄ1), die (a) wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen2 oder im Haupterwerb als Freiberufler oder Soloselbständige tätig sind und (b) bei

? Ja. Auch die Umsatzsteuer kann gestundet werden. 7. Kann die Lohnsteuer gestundet werden? Nein, eine Stundung der Lohnsteuer (mit Ausnahme der pauschalierten Lohnsteuer) ist nach der Ab [...] Nichteinhaltung einer gesetzlichen Frist eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich? 3 7. Fallen Verspätungszuschläge bei einer nicht fristgerecht eingereichten Steuererklärung an? 3 8. Ist eine [...] Umsatzsteuer gestundet werden? 6 7. Kann die Lohnsteuer gestundet werden? 6 8. Fallen für den Zeitraum der Stundung aufgrund der Corona-Krise Zinsen an? 6 IV. Erlass von Steuern 6 1. Können Steuern wegen

? Ja. Auch die Umsatzsteuer kann gestundet werden. 7. Kann die Lohnsteuer gestundet werden? Nein, eine Stundung der Lohnsteuer (mit Ausnahme der pauschalierten Lohnsteuer) ist nach der Ab [...] Nichteinhaltung einer gesetzlichen Frist eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich? 3 7. Fallen Verspätungszuschläge bei einer nicht fristgerecht eingereichten Steuererklärung an? 3 8. Ist eine [...] Umsatzsteuer gestundet werden? 6 7. Kann die Lohnsteuer gestundet werden? 6 8. Fallen für den Zeitraum der Stundung aufgrund der Corona-Krise Zinsen an? 6 IV. Erlass von Steuern 6 1. Können Steuern wegen

Arbeitsschutzmaßnahmen auf Baustellen, wie z. B. Waschgelegenheiten mit Wasser und Flüssigseife, ergänzen und eine Hilfestellung für Bauunternehmen im Zusammenhang mit den sich derzeit ausbreitenden Coronaviren sein [...] Wege, wie z. B. über kontaminierte Lebensmittel oder Oberflächen (Möbel, Werkzeuge, Arbeitsmittel, etc.) ist bisher nicht dokumentiert. (Quelle: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung [...] -Koch-Instituts mit herangezogen werden. Durch die berufliche Tätigkeit an sich kommen Beschäftigte im Baugewerbe nur in sehr seltenen Ausnahmefällen (ggf. z. B. Reparaturarbeiten im Krankenhaus) in Kontakt mit dem