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  1. Relevanz:
     
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    Arbeitnehmers an einer vertragsgemäßen Beschäftigung überwiegt. So kann der Arbeitgeber im Hinblick auf die Einhaltung der arbeitsschutzrechtlichen Vor- schriften (§ 4 Nr.1 ArbSchG) und die arbeitsrechtliche [...] vertragsgemäßen Beschäftigung und der Arbeitgeber ist nicht zur ein- seitigen Freistellung berechtigt. 3. Der Arbeitnehmer kehrt aus einem Risikogebiet zurück und zeigt keine Anzeichen für eine Infektion Nach [...] das Interesse des Arbeitnehmers an einer vertragsgemäßen Be- schäftigung noch nicht überwiegen. Ein begründeter/konkreter Infektionsverdacht kann allerdings bei Hinzutreten weiterer Umstände angenommen

  2. Relevanz:
     
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    Grundlage von Art. 107 Abs. 3 lit. b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) unter bestimmten Voraussetzungen als mit dem Binnenmarkt vereinbar anzusehen. Die genannte [...] Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über

  3. Relevanz:
     
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    Anspruch auf Förderung eines bereits bewilligten Vertrags (auch rückwirkend) weg? Nein. Mindestdauer bedeutet nur, dass der Vertrag bei Abschluss keine kürzere Dauer haben darf. Wenn dieser dann unplanmäßig früher endet, fällt damit der Anspruch nicht rückwirkend weg. Müssen Betriebe ggf. bereits ausgezahlte Zuschüsse für Einstiegsqualifizierungen zurückzah- len? Nein Können Verträge auch über [...] , der EQ- Vertrag wird – etwa durch Kündigung – beendet: Ein neuer EQ-Vertrag im selben Betrieb könnte dann nicht gefördert werden. (§ 54a Absatz 5 Satz 1). Daher sollte sehr sorgfältig über- legt

  4. Relevanz:
     
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    Anspruch auf Förderung eines bereits bewilligten Vertrags (auch rückwirkend) weg? Nein. Mindestdauer bedeutet nur, dass der Vertrag bei Abschluss keine kürzere Dauer haben darf. Wenn dieser dann unplanmäßig früher endet, fällt damit der Anspruch nicht rückwirkend weg. Müssen Betriebe ggf. bereits ausgezahlte Zuschüsse für Einstiegsqualifizierungen zurückzah- len? Nein Können Verträge auch über [...] , der EQ- Vertrag wird – etwa durch Kündigung – beendet: Ein neuer EQ-Vertrag im selben Betrieb könnte dann nicht gefördert werden. (§ 54a Absatz 5 Satz 1). Daher sollte sehr sorgfältig über- legt

  5. Relevanz:
     
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    , gar nicht bekannt. Erfreulich ist allerdings, dass der Anteil der Abiturienten bei den neu abgeschlossenen Verträgen erneut angestiegen ist, und zwar auf jetzt 14,7 Prozent (Vorjahr: 14,2 Prozent [...] Berufsausbildungsverhältnisse der Handwerkskammer Reutlingen 1997 - 2019 Lehrzeitbeginn Neu abgeschlossene davon Gesamt- Lösungen Berufsausbildungs- Verbund- bestand verträge verträge 1997 2.280 1 5.749 873 1998 2.377 4 5 [...] davon Gesamt- Lösungen Berufsausbildungs- Verbund- bestand verträge verträge 1997 2.280 1 5.749 873 1998 2.377 4 5.861 410 1999 2.482 31 6.019 412 2000 2.529 8 6.115 460 2001 2.356 16 5.833 610

  6. Relevanz:
     
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    Arbeitnehmerin nicht ver­ langt werden, soweit es • vertraglich ausschließlich zur Überbrückung von Ar­ beitsausfällen außerhalb der Schlechtwetterzeit be­ stimmt ist und 50 Stunden nicht übersteigt, • [...] binnen Jahresfrist vor Ein­ führung der Kurzarbeit durch kollektivrechtliche Be­ schäftigungssicherungsvereinbarungen durchge­ führte vorübergehende Änderungen der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit [...] ausländischer Arbeit­ nehmer im Rahmen von Werk­ verträgen in Deutschland Merkblatt 17 Berücksichtigung von Entlassungs­ entschädigungen Merkblatt 18 Frauen und Beruf Merkblatt 20 Arbeitslosengeld und

  7. Relevanz:
     
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    Arbeitnehmerin nicht ver­ langt werden, soweit es • vertraglich ausschließlich zur Überbrückung von Ar­ beitsausfällen außerhalb der Schlechtwetterzeit be­ stimmt ist und 50 Stunden nicht übersteigt, • [...] binnen Jahresfrist vor Ein­ führung der Kurzarbeit durch kollektivrechtliche Be­ schäftigungssicherungsvereinbarungen durchge­ führte vorübergehende Änderungen der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit [...] ausländischer Arbeit­ nehmer im Rahmen von Werk­ verträgen in Deutschland Merkblatt 17 Berücksichtigung von Entlassungs­ entschädigungen Merkblatt 18 Frauen und Beruf Merkblatt 20 Arbeitslosengeld und

  8. zdh_rs_kurzarbeit-azubis.pdf

    Datum: 26.03.2020

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    Vertragsverhältnisse besonderer Art Für Ausbildungsverhältnisse gilt im Vergleich zu abhängig sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hinsichtlich der Fortführung der Ausbildung ein besonderer Schutz. Wird in

  9. zdh_rs_kurzarbeit-azubis.pdf

    Datum: 26.03.2020

    Relevanz:
     
    3%
     

    Vertragsverhältnisse besonderer Art Für Ausbildungsverhältnisse gilt im Vergleich zu abhängig sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hinsichtlich der Fortführung der Ausbildung ein besonderer Schutz. Wird in

  10. Relevanz:
     
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    an. Die restli- chen Tilgungsraten werden angepasst, die vertragliche Zinsvereinbarung sowie die Gesamtlaufzeit werden beibehalten. Anträge hierzu können ab sofort formlos an die L-Bank gerichtet