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  1. Relevanz:
     
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    bestimmte Informationen nicht nur deutli- cher als bisher, sondern auch zu einem festge- legten Zeitpunkt erteilt werden (hierzu ausführli- cher unten). Inhaltlich betrifft die Pflicht gezielte [...] Informationserteilung Neben der gestalterischen Hervorhebung, müs- sen die Informationen zu einer bestimmten Zeit erteilt werden. Nach Vorgabe des Gesetzes sind dem Verbraucher die Informationen unmit- telbar bevor [...] Websitegestaltung bei Verbraucherverträgen Hintergrund: Kostenfallen im Internet Die Anzahl von im Internet geschlossenen Ver- trägen nimmt stetig zu. Hierbei nutzen insbe- sondere

  2. Relevanz:
     
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    uns ei- nen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus- übung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten [...] Änderung zu verwendenden gesetzlichen Muster-Widerrufsbelehrung (abrufbar auf der Seite www.bmjv.de unter der Rubrik Verbraucherschutz – Stichwort Musterbelehrungen) handelt. Beachten Sie bitte, dass [...] Gesundheit Vorsatz oder Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Bei sonstigen Schäden gilt der Haftungsausschluss nicht für den Fall, dass wir Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung wesentlicher

  3. Relevanz:
     
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    Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu [...] ausdrücklich darauf hin, dass es sich hierbei lediglich um eine denkbare Variante der unbedingt ohne Änderung zu verwendenden gesetzlichen Muster-Widerrufsbelehrung (abrufbar auf der Seite www.bmjv.de unter [...] Haftungsaus- schluss gilt jedoch nicht für den Fall, dass wir bei der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit Vorsatz oder Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Bei sonstigen Schäden gilt der

  4. Relevanz:
     
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    einer Klausel und ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle können die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (BGH aaO m.w.N.). Das ist hier der Fall. Auch ein [...] verwendeten Formu- lars sei nicht zu beanstanden. Insbesondere sei deutlich erkennbar gewesen, dass es sich um ein entgeltliches Angebot handele. 6 Mit seiner Berufung verfolgt der Beklagte die Abweisung der [...] Berufung ist begründet. Der Klä- gerin steht gegen den Beklagten kein Anspruch auf Werklohn gemäß § 631 Abs. 1 BGB zu, da die von der Klägerin verwendete formularmäßige Entgeltabrede wegen ihres

  5. Relevanz:
     
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    einer Klausel und ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle können die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (BGH aaO m.w.N.). Das ist hier der Fall. Auch ein [...] verwendeten Formu- lars sei nicht zu beanstanden. Insbesondere sei deutlich erkennbar gewesen, dass es sich um ein entgeltliches Angebot handele. 6 Mit seiner Berufung verfolgt der Beklagte die Abweisung der [...] Berufung ist begründet. Der Klä- gerin steht gegen den Beklagten kein Anspruch auf Werklohn gemäß § 631 Abs. 1 BGB zu, da die von der Klägerin verwendete formularmäßige Entgeltabrede wegen ihres

  6. Relevanz:
     
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    uns ei- nen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus- übung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten [...] Änderung zu verwendenden gesetzlichen Muster-Widerrufsbelehrung (abrufbar auf der Seite www.bmjv.de unter der Rubrik Verbraucherschutz – Stichwort Musterbelehrungen) handelt. Beachten Sie bitte, dass [...] Gesundheit Vorsatz oder Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Bei sonstigen Schäden gilt der Haftungsausschluss nicht für den Fall, dass wir Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung wesentlicher

  7. Relevanz:
     
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    Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu [...] ausdrücklich darauf hin, dass es sich hierbei lediglich um eine denkbare Variante der unbedingt ohne Änderung zu verwendenden gesetzlichen Muster-Widerrufsbelehrung (abrufbar auf der Seite www.bmjv.de unter [...] Haftungsaus- schluss gilt jedoch nicht für den Fall, dass wir bei der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit Vorsatz oder Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Bei sonstigen Schäden gilt der

  8. fallbeispiele.pdf

    Datum: 24.05.2016

    Relevanz:
     
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    /ein Angebot zu. Der Vertrag kommt per Telefonanruf des Verbrauchers, per E-Mail oder Post zustande. Kein AGV (kein Fall des § 312b Abs. 1 BGB n.F., insbe- sondere keine gleichzeitige körperliche [...] . Im Gespräch erwähnt der Verbraucher, dass der schon mehrmals reparierte Wasserhahn in seiner Küche erneut tropft. Er bittet den Unternehmer, in nächster Zeit zu kommen und den Hahn am besten gleich [...] , welches der Verbraucher sofort annimmt. AGV liegt vor (§ 312b Abs. 1 Nr. 1 BGB n.F: Vertrags- schluss bei gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit des Verbrauchers und des Unternehmers an einem

  9. fallbeispiele.pdf

    Datum: 24.05.2016

    Relevanz:
     
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    /ein Angebot zu. Der Vertrag kommt per Telefonanruf des Verbrauchers, per E-Mail oder Post zustande. Kein AGV (kein Fall des § 312b Abs. 1 BGB n.F., insbe- sondere keine gleichzeitige körperliche [...] . Im Gespräch erwähnt der Verbraucher, dass der schon mehrmals reparierte Wasserhahn in seiner Küche erneut tropft. Er bittet den Unternehmer, in nächster Zeit zu kommen und den Hahn am besten gleich [...] , welches der Verbraucher sofort annimmt. AGV liegt vor (§ 312b Abs. 1 Nr. 1 BGB n.F: Vertrags- schluss bei gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit des Verbrauchers und des Unternehmers an einem

  10. daten_10.pdf

    Datum: 27.05.2016

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    als die Hälfte der Unternehmen bewertete die Geschäftslage zum Jahresende mit der Note „gut“. Fast genauso viele gingen mit Optimismus in das Jahr 2011. Gleichzeitig ist der Anteil der Skeptiker in den [...] Indikator zeigt, dass die Betriebe in die Konjunkturentwicklung vertrauen:Knapp die Hälfte will in neue Maschinen undWerkzeuge investieren. Besonders gut läuft es zurzeit für die Unternehmen, die für den [...] Aufschwung ist im Handwerk angekommen“, fasst Eisert zusam- men. Angesichts guter Geschäfte und erfreulicher Aussichten planten zurzeit zahlreiche Betriebe, zusätzliche Mitarbeiter einzustellen. Damit gerate