Suchergebnisse

prüfen. Erst danach kann nach aktuellem Rechtsstand ein Anspruch auf Zahlung von Kurzar- beitergeld für Azubis entstehen. (Beachten Sie hierzu bitte auch 1.2.4 in den beigefüg- ten fachlichen Weisungen

kann, lässt sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht vorhersagen. Es besteht grundsätzlich ein hohes öffentliches Interesse an der Aufrechterhaltung der Berufsbildung ein- 2 schließlich des [...] ://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html 3. Sollte zu Prüfungsterminen nach dem 24. April 2020 eingeladen werden? Die fristgerechte Einladung der Prüflinge zu regulär anstehenden Prüfungsterminen muss erfolgen. Einladungen sollten jedoch [...] Analogie zu § 27 c Absatz 2 HwO / § 8 Absatz 2 BBiG - stattgeben. Der Betrieb hat hier ein Anhörungsrecht, so dass er seine Belange einbringen, nicht aber eine sachge- 3 rechte Entscheidung

kann, lässt sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht vorhersagen. Es besteht grundsätzlich ein hohes öffentliches Interesse an der Aufrechterhaltung der Berufsbildung ein- 2 schließlich des [...] ://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html 3. Sollte zu Prüfungsterminen nach dem 24. April 2020 eingeladen werden? Die fristgerechte Einladung der Prüflinge zu regulär anstehenden Prüfungsterminen muss erfolgen. Einladungen sollten jedoch [...] Analogie zu § 27 c Absatz 2 HwO / § 8 Absatz 2 BBiG - stattgeben. Der Betrieb hat hier ein Anhörungsrecht, so dass er seine Belange einbringen, nicht aber eine sachge- 3 rechte Entscheidung

kann, lässt sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht vorhersagen. Es besteht grundsätzlich ein hohes öffentliches Interesse an der Aufrechterhaltung der Berufsbildung ein- 2 schließlich des [...] ://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html 3. Sollte zu Prüfungsterminen nach dem 24. April 2020 eingeladen werden? Die fristgerechte Einladung der Prüflinge zu regulär anstehenden Prüfungsterminen muss erfolgen. Einladungen sollten jedoch [...] Analogie zu § 27 c Absatz 2 HwO / § 8 Absatz 2 BBiG - stattgeben. Der Betrieb hat hier ein Anhörungsrecht, so dass er seine Belange einbringen, nicht aber eine sachge- 3 rechte Entscheidung

, 2. die gesamte Infrastruktur zur medizinischen und pflegerischen Versorgung ein- schließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung notwendigen Unterstüt- zungsbereiche, der Altenpflege und der [...] Einrichtungen nicht betreten. Die Personensorgeberechtigten haben für die Beachtung der Betretungsverbote zu sorgen. (9) Das Kultusministerium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die Dauer der Untersagung nach Absatz 1 zu verlängern sowie deren Bedingungen festzulegen und die Ausgestaltung der Notbetreuung nach den Absätzen 4 und 5 anzupas- sen. Das Recht der zuständigen

. Pauschale An- ordnungen zur Durchführung von Fieber- Tests sind mit den Persönlichkeitsrechten der Arbeitnehmer sorgsam abzuwägen. So be- darf es stets eines konkreten Anlasses in Form einer konkreten [...] Zweifelhaft ist, ob der Vergütungsanspruch eines Arbeitnehmers, der nicht arbeitsunfähig erkrankt ist, sondern lediglich eine konkrete Infektionsgefahr darstellt, nach § 616 BGB aufrechterhalten werden kann [...] dem betroffenen Arbeitnehmer aus- gehende unverschuldete Ansteckungsgefahr ein Arbeitshindernis darstelle und § 616 BGB den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers aufrechterhalte. Zu beachten ist

. Pauschale An- ordnungen zur Durchführung von Fieber- Tests sind mit den Persönlichkeitsrechten der Arbeitnehmer sorgsam abzuwägen. So be- darf es stets eines konkreten Anlasses in Form einer konkreten [...] Zweifelhaft ist, ob der Vergütungsanspruch eines Arbeitnehmers, der nicht arbeitsunfähig erkrankt ist, sondern lediglich eine konkrete Infektionsgefahr darstellt, nach § 616 BGB aufrechterhalten werden kann [...] dem betroffenen Arbeitnehmer aus- gehende unverschuldete Ansteckungsgefahr ein Arbeitshindernis darstelle und § 616 BGB den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers aufrechterhalte. Zu beachten ist

Aufrechterhaltung der Geschäftstätigkeit bei Krisen, der Schutz von Image und Ressourcen, aber auch die Steigerung der Attraktivität als Arbeitge- ber (Employer Branding). Ein Unternehmen sollte ebenso festlegen [...] Beschäftigte des Unternehmens zäh- len. Gemäß diverser Rechtsverordnun- gen (wie z. B. Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung etc.) und § 2 Abs. 1 Satz 3 der DGUV5 Vorschrift 1 sind auch Schüler und [...] lich befristeten Entsendung findet in der Regel deutsches Sozialversicherungs- recht und damit auch die in der gesetz- lichen Unfallversicherung bestehende Haftungsablösung weiterhin Anwen- dung. Bei

Aufrechterhaltung der Geschäftstätigkeit bei Krisen, der Schutz von Image und Ressourcen, aber auch die Steigerung der Attraktivität als Arbeitge- ber (Employer Branding). Ein Unternehmen sollte ebenso festlegen [...] Beschäftigte des Unternehmens zäh- len. Gemäß diverser Rechtsverordnun- gen (wie z. B. Gefahrstoffverordnung, Biostoffverordnung etc.) und § 2 Abs. 1 Satz 3 der DGUV5 Vorschrift 1 sind auch Schüler und [...] lich befristeten Entsendung findet in der Regel deutsches Sozialversicherungs- recht und damit auch die in der gesetz- lichen Unfallversicherung bestehende Haftungsablösung weiterhin Anwen- dung. Bei

Arbeitgeber das Recht, Maßnahmen zur Erkennung von Erkrankten und zum Schutz der Mitarbei- ter, die direkt mit möglicherweise Erkrankten zu tun haben, zu ergreifen.