Suchergebnisse

einer Klausel und ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle können die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (BGH aaO m.w.N.). Das ist hier der Fall. Auch ein [...] verwendeten Formu- lars sei nicht zu beanstanden. Insbesondere sei deutlich erkennbar gewesen, dass es sich um ein entgeltliches Angebot handele. 6 Mit seiner Berufung verfolgt der Beklagte die Abweisung der [...] Berufung ist begründet. Der Klä- gerin steht gegen den Beklagten kein Anspruch auf Werklohn gemäß § 631 Abs. 1 BGB zu, da die von der Klägerin verwendete formularmäßige Entgeltabrede wegen ihres

einer Klausel und ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle können die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (BGH aaO m.w.N.). Das ist hier der Fall. Auch ein [...] verwendeten Formu- lars sei nicht zu beanstanden. Insbesondere sei deutlich erkennbar gewesen, dass es sich um ein entgeltliches Angebot handele. 6 Mit seiner Berufung verfolgt der Beklagte die Abweisung der [...] Berufung ist begründet. Der Klä- gerin steht gegen den Beklagten kein Anspruch auf Werklohn gemäß § 631 Abs. 1 BGB zu, da die von der Klägerin verwendete formularmäßige Entgeltabrede wegen ihres

uns ei- nen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus- übung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten [...] Änderung zu verwendenden gesetzlichen Muster-Widerrufsbelehrung (abrufbar auf der Seite www.bmjv.de unter der Rubrik Verbraucherschutz – Stichwort Musterbelehrungen) handelt. Beachten Sie bitte, dass [...] Gesundheit Vorsatz oder Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Bei sonstigen Schäden gilt der Haftungsausschluss nicht für den Fall, dass wir Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung wesentlicher

Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu [...] ausdrücklich darauf hin, dass es sich hierbei lediglich um eine denkbare Variante der unbedingt ohne Änderung zu verwendenden gesetzlichen Muster-Widerrufsbelehrung (abrufbar auf der Seite www.bmjv.de unter [...] Haftungsaus- schluss gilt jedoch nicht für den Fall, dass wir bei der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit Vorsatz oder Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Bei sonstigen Schäden gilt der

/ein Angebot zu. Der Vertrag kommt per Telefonanruf des Verbrauchers, per E-Mail oder Post zustande. Kein AGV (kein Fall des § 312b Abs. 1 BGB n.F., insbe- sondere keine gleichzeitige körperliche [...] . Im Gespräch erwähnt der Verbraucher, dass der schon mehrmals reparierte Wasserhahn in seiner Küche erneut tropft. Er bittet den Unternehmer, in nächster Zeit zu kommen und den Hahn am besten gleich [...] , welches der Verbraucher sofort annimmt. AGV liegt vor (§ 312b Abs. 1 Nr. 1 BGB n.F: Vertrags- schluss bei gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit des Verbrauchers und des Unternehmers an einem

/ein Angebot zu. Der Vertrag kommt per Telefonanruf des Verbrauchers, per E-Mail oder Post zustande. Kein AGV (kein Fall des § 312b Abs. 1 BGB n.F., insbe- sondere keine gleichzeitige körperliche [...] . Im Gespräch erwähnt der Verbraucher, dass der schon mehrmals reparierte Wasserhahn in seiner Küche erneut tropft. Er bittet den Unternehmer, in nächster Zeit zu kommen und den Hahn am besten gleich [...] , welches der Verbraucher sofort annimmt. AGV liegt vor (§ 312b Abs. 1 Nr. 1 BGB n.F: Vertrags- schluss bei gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit des Verbrauchers und des Unternehmers an einem

Situation Ihres Betriebs? ■ Wer wäre geeignet und bereit, Ihren Betrieb zu übernehmen? ■ Wie soll die Übergabe erfolgen (Verkauf, Schenkung, Verpachtung)? ■ Zu welchem Zeitpunkt wollen Sie Ihren Betrieb [...] . Ein überhöhter Kaufpreis, eine zu hohe Pacht oder übertriebene Ausgleichszahlungen des Nach- folgers an andere Erben, können erhebliche Probleme mit sich bringen: ■ Sie machen es für den Übergeber [...] Arbeitnehmer über Zeitpunkt und Grund des Übergangs, die rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Übergangs sowie über die für die Arbeit- nehmer in Aussicht genommenen Maßnahmen zu informieren

- ländischen Berufsqualifikation mit einem deutschen Berufsabschluss. Für Berufe, die in Länderzu- ständigkeit geregelt sind, z.B. Lehrer, werden die Rechtsgrundlagen derzeit angepasst (voraussicht- lich bis [...] Berufen ist es dagegen möglich, sich auch ohne formale Gleichwertig- keitsbescheinigung direkt auf dem Arbeitsmarkt zu bewerben und zu arbeiten. Eine Gleichwer- tigkeitsfeststellung macht die ausländischen [...] zuständigen Stelle. Die Gleichwertigkeitsprüfung erfolgt bezogen auf den aktuell gültigen deutschen Abschluss. Für ausländische Hochschulabschlüsse, die nicht zu einem reglementierten Beruf hinführen (z.B.

- ländischen Berufsqualifikation mit einem deutschen Berufsabschluss. Für Berufe, die in Länderzu- ständigkeit geregelt sind, z.B. Lehrer, werden die Rechtsgrundlagen derzeit angepasst (voraussicht- lich bis [...] Berufen ist es dagegen möglich, sich auch ohne formale Gleichwertig- keitsbescheinigung direkt auf dem Arbeitsmarkt zu bewerben und zu arbeiten. Eine Gleichwer- tigkeitsfeststellung macht die ausländischen [...] zuständigen Stelle. Die Gleichwertigkeitsprüfung erfolgt bezogen auf den aktuell gültigen deutschen Abschluss. Für ausländische Hochschulabschlüsse, die nicht zu einem reglementierten Beruf hinführen (z.B.

Gefahrstoff zu tun haben, zu regelmäßigen Fortbildungen verpflichtet. Grundlage ist die technische Regel TRGS 519, in der die erforderlichen Schutzmaßnahmen festgelegt sind. Der behördlich anerkannte Lehrgang „Richtiger Umgang mit Asbest“ richtet sich an Handwerker, die diesen Sachkundenachweis erwerben oder erneuern wollen. Die Unterrichtszeiten sind freitags von 13 bis 19 Uhr und samstags von 9 bis 16