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frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhin- dern. Zu den Änderungen zählt auch eine Änderung von § 56 IfSG, der Entschädigungsfra- gen regelt. Nach dem neu geregelten § 56 Abs. 1a können [...] deren Änderung vom 2. April gestützt, in der u.a. Kontaktbeschränkungen an- geordnet, Veranstaltungen mit mehr als 10 Teilnehmern verboten und die Öffnung von Gast- stätten und Frisören untersagt wird [...] Einzelnen nicht mehr die Rede sein. Eine weitere Ausnahme regelt § 56 Abs. 7 IfSG. Wird der Entschädigungsberechtigte ar- beitsunfähig, bleibt der Anspruch in Höhe des Betrags bestehen, der zu Beginn der

Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 1. März 2020 einen Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle aufgrund von Kinderbetreu- ung geschaffen, den wir im Folgenden [...] ? Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, die erforderlichen Maß- nahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die die 7 Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit gewährleisten und ihm mög- lich und zumutbar sind. In diesem Zusammenhang kann der Arbeitgeber – ggf. unter Beteiligung des Betriebsra- tes (§ 87 Abs. 1 Nr. 1, 7

insbesondere §§ 48, 49 und 49a LVwVfG, — der Verwaltungsvereinbarung vom 1. April 2020 über die Soforthilfen des Bundes zwischen dem Bund und dem Land Baden-Württemberg sowie — dieser [...] Beschäftigten (Vollzeitäquivalente, VZÄ1), die (a) wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen2 oder im Haupterwerb als Freiberufler oder Soloselbständige tätig sind und (b) bei [...] berechnet auf Basis des betrieblichen Sach- und Finanzaufwands des Antragsstellers (u.a. gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingaufwendungen), bezogen auf die drei in Satz 1 bezeichneten Monate. (3)

möglich (Einzelfallbeurteilung). Ist die Ausbildung nicht mehr möglich, muss die Ausbildung ggf. ausfallen. In diesem Fall besteht die Pflicht zur Fortzahlung der Vergütung nach § 19 Absatz 1 Nr. 2 a [...] mehrwöchigem Unterrichtsausfall die Sorge, dass das Ausbildungsziel nicht erreicht wird, kann ein Antrag auf Verlängerung der Ausbildung nach § 27 b Absatz 2 HwO / § Absatz 2 BBiG gestellt werden [...] , der EQ- Vertrag wird – etwa durch Kündigung – beendet: Ein neuer EQ-Vertrag im selben Betrieb könnte dann nicht gefördert werden. (§ 54a Absatz 5 Satz 1). Daher sollte sehr sorgfältig über- legt

möglich (Einzelfallbeurteilung). Ist die Ausbildung nicht mehr möglich, muss die Ausbildung ggf. ausfallen. In diesem Fall besteht die Pflicht zur Fortzahlung der Vergütung nach § 19 Absatz 1 Nr. 2 a [...] mehrwöchigem Unterrichtsausfall die Sorge, dass das Ausbildungsziel nicht erreicht wird, kann ein Antrag auf Verlängerung der Ausbildung nach § 27 b Absatz 2 HwO / § Absatz 2 BBiG gestellt werden [...] , der EQ- Vertrag wird – etwa durch Kündigung – beendet: Ein neuer EQ-Vertrag im selben Betrieb könnte dann nicht gefördert werden. (§ 54a Absatz 5 Satz 1). Daher sollte sehr sorgfältig über- legt

| 72. Jahrgang | 3. April 2020 | Ausgabe 7 7 www.hwk-reutlingen.de HAndwerkskAmmer Reutlingen Hindenburgstraße 58, 72762 Reutlingen, Tel. 07121/2412-0, Fax 07121/2412-400 Verantwortlich [...] bis Freitag von 7 bis 18 Uhr ț landkreise Sigmaringen und Zollern-Alb Agentur für Balingen, montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr das Formular zur Anzeige über Arbeitsunfall und den An- trag auf [...] Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BdA) ihren Praxisleitfaden „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ aktualisiert. darin sind die wichtigsten ar- beitsrechtlichen Aspekte wie etwa zur Arbeitspflicht zu

. B au - u n d A u sb au ge w er be 36 8 35 4 14 44 3 41 2 31 42 5 40 0 25 46 1 42 8 33 49 0 46 2 28 II. M et al lg ew er be 74 2 71 3 29 80 3 77 6 27 79 7 76 8 29 83 7 [...] 0, 0% 79 ,4 % 20 ,6 % 10 0, 0% 76 ,9 % 23 ,1 % 10 0, 0% 76 ,6 % 23 ,4 % 10 0, 0% 76 ,3 % 23 ,7 % 20 19 20 18 20 17 20 16 20 15 Ja h re sv er gl ei ch : A u sz u b ild [...] A u sb au ge w er be 94 4 89 6 48 91 8 85 9 59 93 3 87 1 62 1. 04 6 97 9 67 1. 02 9 96 7 62 II. M et al lg ew er be 2. 17 4 2. 10 2 72 2. 18 9 2. 12 1 68 2. 16 9 2. 10

(soweit bekannt) K Ableitungs-Nr. (soweit bekannt) Betriebsnummer Zutreffendes bitte ankreuzen!A. Anschrift des Betriebes Bezeichnung und Anschrift des Betriebes Telefon-Nr., Fax-Nr. u. ggf. E [...] Vereinbarung mit den Arbeitnehmern/innen * Durch Änderungskündigungen * vereinbart am Datum mit Wirkung zum Datum Sonstiges / Anmerkungen: 7. Im Betrieb bzw. in der von Kurzarbeit betroffenen [...] Arbeitsausfall beruht auf folgenden Gründen (bitte beantworten Sie folgende Fragen): a) Ursachen des Arbeitsausfalls; Vergleichswerte, die die Unterauslastung belegen b) Angaben zu Produkten/Dienstleistungen

(soweit bekannt) K Ableitungs-Nr. (soweit bekannt) Betriebsnummer Zutreffendes bitte ankreuzen!A. Anschrift des Betriebes Bezeichnung und Anschrift des Betriebes Telefon-Nr., Fax-Nr. u. ggf. E [...] Vereinbarung mit den Arbeitnehmern/innen * Durch Änderungskündigungen * vereinbart am Datum mit Wirkung zum Datum Sonstiges / Anmerkungen: 7. Im Betrieb bzw. in der von Kurzarbeit betroffenen [...] Arbeitsausfall beruht auf folgenden Gründen (bitte beantworten Sie folgende Fragen): a) Ursachen des Arbeitsausfalls; Vergleichswerte, die die Unterauslastung belegen b) Angaben zu Produkten/Dienstleistungen

5. Anzeige- und Meldepflicht, Vermittlung in andere Arbeit 23 5.1 Anzeigepflicht des Arbeitnehmers/ der Arbeitnehmerin 23 6 7 Inhaltsverzeichnis 5 [...] Unfallversicherung 25 6.1 Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung 25 6.2 Außerbetriebliche Unfallversicherung 26 7. Entscheidung, Rechtsbehelf und Auskunft 27 7.1 Entscheidung und Rechtsbehelf 27 7.2 Auskunft 28 8. Transferkurzarbeitergeld 29 9. Datenschutz 30 9 Erläuterung zur Zeichenverwendung Erläuterung zur Zeichenver